Siehe
auch: Startseite
Programm in Kurzform
Für die Initiative
Österreich NEU [Öneu]
steht statt Macht- Sachpolitik
im Vordergrund. Öneu sieht sich als eine Initiative der
Kooperationen, der Zusammenarbeit.
- mehr Demokratie
D.h. Direkte Demokratie
unter anderem mittels einem verbindlichen
Volksbegehren, das auch eine ernst zu nehmende Chance hat, zur
Anwendung zu kommen. Weiters
ein Verhältniswahlrecht ohne Mindesthürden. (Siehe Details)
- mehr Rechtsstaatlichkeit
Öneu tritt entschieden gegen den Machtmissbrauch auf, den
verantwortungslose,
politische Parteien ausüben. D.h. gegen die Machtausübung und
Einflussnahme auf die Verwaltung durch die Parteien, die für die
Gesetzgebung verantwortlich sind. Wir sind entschieden gegen die
parteiliche Beeinflussung von z.B.
Job- oder
Wohnungsvergaben. Statt Parteibuchwirtschaft soll es einfache,
schnelle, transparente, d.h. allgemein nachvollziehbare
Vergabeverfahren geben. Eine Vergabe soll hinkünftig auf
deren
Ordnungsmäßigkeit geprüft und bei zuwider handeln
sanktioniert werden können. Siehe auch konsequente
Gewaltenteilung.
- bessere
Bildung
sowohl für Kinder als auch für Erwachsene
- mehr Ethik
Öneu tritt unter anderem entschieden für ein
unpfändbares
Existenzminimum ein. Siehe auch unsere Philosophie für die wirtschaftlichen
Grundsätze.
- mehr Kostenwahrheit
Öneu tritt für Kostenwahrheit in der Ökologie durch den
ökologischen Fußabdruck ein. Weiters treten wir für
Kostenwahrheit
im Staatshaushalt ein, insbesonders betreffend den Kosten sowie einer
seriösen und nachvollziehbaren Risikobewertung von Schulden.
- rechtliche Vereinfachung
Öneu tritt für weniger Ausnahmeregelungen im Steuer-, Rechts-
und Sozialsystem ein.
- mehr Gesundheit
Öneu fordert unter anderem:
- keine Gentechnik am Teller, am Acker und als Futtermittel
- weder Patente noch Lizenzen für Manipulation oder
Kreation von Lebewesen (d.h. betreffend der unter Umständen
gentechnisch veränderten oder kreierten Pflanzen, Tiere oder ggf.
sogar Menschen)
- mehr Nachhaltigkeit und
Unabhängigkeit
- Vielfalt erneuerbarer Energie, die hinkünftig
vorzugsweise dezentral erzeugt (d.h. umgeformt) werden soll.
- für Neutralität
Wir setzen uns für die militärische Neutralität ein.
Militärische Einsätze im Ausland sollen hinkünftig nur
über eine
Volksabstimmung möglich sein.
- Position zur Europäischen
Union (EU)
- für eine
friedliche Weiterentwicklung
Das Hauptziel ist die Verbesserung und Erneuerung Österreichs
über eine
friedliche Weiterentwicklung.