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zu viel Korruption in Österreich


Es gibt zu viel Korruption und Freunderlwirtschaft in Österreich. Diesbezüglich werden viele Österreicher zustimmen. Eine diesbezügliche Lösung dürfte noch weitgehend unbekannt sein. Um hier effektive, das heißt zielführende Möglichkeiten aufzuzeigen, wollen wir den Zustand der Gewaltenteilung in Österreich genauer betrachten.


Konsequent gegen Korruption vorgehen,
heißt den Rechtsstaat retten !

Zum Einstieg in Kürze:
Ziel ist hier im ersten Schritt die Bedeutung dieses Themas heraus zu streichen. Nachhaltige Korruptionsvermeidung benötigt konsequente Gewaltentrennung. Mangelnde Gewaltentrennung ist nicht nur die Möglichkeit sondern auch die Aufforderung den Rechtsstaat auszuhebeln.


Zum Sachverhalt:

gegen Korruption vorbeugen

Nachdem wir uns entschieden gegen Korruption und Freunderlwirtschaft aussprechen, stellen sich folgende Fragen:
Bisher ist uns nur folgende Lösung dazu eingefallen: Konsequente Gewaltentrennung wirkt. Die Forderung nach einer dahingehenden Verfassungsänderung ist ein erster Schritt in diese Richtung.

Will zu folgenden Punkten Stellung nehmen:
Details zu den Lösungen siehe im Anschluss.

Das ist keineswegs nur theoretisch bedeutend sondern auch praktisch umsetzbar. Beziehe mich hiermit auf das Verändern, auf das Verbessern beziehungsweise das Vereinfachen der österreichischen Bundesverfassung.



Details zu den Lösungen

Die Lösungen beziehen sich auf das Vermeiden des Missbrauchs. Es handelt sich um einen Missbrauch der Macht. Der Macht, die den Regierenden vertrauensvoll durch die Staatsbürger übergeben wird.

Vor den Staatsbürgern wird der Machtmissbrauch verschleiert. Somit bekommen die Bürger kaum mit, welche Bedeutung das hat.


Die Bedeutung ist groß. So groß, dass dieses als Artikel 1 in der österreichischen Bundesverfassung wie folgt verankert ist: "Österreich ist eine Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." (Bundesgesetzblatt vergrößern durch Klick ins Bild links - Siehe auch unten im Anschluß das große Bild der ersten Seite der Verfassung)

Das heißt, die Macht geht vom Volke aus.

Die Regierenden sollten bereits jetzt sowie sollen hinkünftig Verwalter sein. Verwalter und keine Herrscher! Zur Zeit reißen sie die Staatsgewalt an sich. Das ist unrechtmäßig. In unserer Verfassung haben wir mit dem  Artikel 1 statt eine Herrschaft der Regierenden die Macht des Volkes festgelegt. Das wird von den Regierenden missachtet. Demokratie heißt wörtlich Herrschaft des Volkes. (siehe unten auch Wikipedia: Demokratie griechisch „Volk“ und  „Herrschaft“; wörtlich: Herrschaft des Volkes) Das bedeutet, daß in einer Demokratie das Volk die Macht hat. (Siehe zur Macht des Volkes auch den gelb unterlegten Kasten beim unten angeführten Wikipedia-Zitat.)

Das Volk hat aber nur dann die Macht, wenn es seine Macht auch wahr nimmt. Wahrnehmen kann es diese, wenn es sich informiert. Das heißt, wenn der mündige Staatsbürger sich informiert. Informieren kann er sich leichter, wenn ihm die nötigen Informationen allgemein verständlich zur Verfügung stehen.

Diese Informationen zur Verfügung stellen, können wir. Wir, die wir ein Programm für eine Bürgerinitiative formulieren. Wir können neben dem Aufzeigen des angesprochenen Machtmissbrauchs auch Lösungen anbieten.

Die Regierenden reißen die Staatsgewalt, wie oben angesprochen, unrechtmäßig an sich. Wenn sie die Staatsgewalt an sich reißen können, fehlt etwas. Es fehlt etwas, was genau das verhindert. Verhindern kann das die Teilung der Staatsgewalt.



Artikel 1 in der österreichischen Bundesverfassung
siehe auch das Bundesgesetzblatt aus der Österreichischen Nationalbibliothek

http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex
?aid=bgb&datum=19300004&seite=00000001


Wikipedia:

Demokratie griechisch Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie; wörtlich: Herrschaft des Volkes

http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie


Noch besser ist die hier offenbar wörtlich übersetzte "Herrschaft des Volkes" als "Macht des Volkes" zu bezeichnen. Eine lebendige Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass eine althergebrachte Herrschaft überflüssig ist.
(Anmerkung der Redaktion)
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